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SPD torpediert Feyl-Wahl – Opposition spricht dem FDP-Politiker Eignung ab

Karben. Der Stadtplanungsausschuss hat einen neuen Vorsitzenden: Oliver Feyl (FDP). Die Wahl, sonst eine Formalie, wurde für ihn allerdings zur Tortur. Die SPD schießt scharf gegen den einzigen FDP-Stadtverordneten.

Was auf ihn zu kommt, ahnt Oliver Feyl nicht, als er die Sitzung eröffnet. Selbstbewusst hat er als Ausschussvize den Vorsitz übernommen. Der bisherige Ausschusschef Guido Rahn (CDU) ist seit einem Monat Bürgermeister.

Grünen-Stadtverordneter Mario Schäfer eröffnet das Sperrfeuer, als Interimschef Feyl um Zustimmung für die Tagesordnung bittet. Es sei doch Usus, dass der Ältestenrat – die Zusammenkunft der Fraktionschefs – über solche Nachfolgen berate. Dass, entgegnet Feyl, sei nur eine Kann-Bestimmung. „Das ist politisch zu bewerten“, stimmt Hauptamtsleiter Wolfgang Seuring zu. Also winken CDU-, FWG- und FDP-Stadtverordnete die Tagesordnung durch.

Feyl ruft seine eigene Wahl auf. CDU-Stadtverordneter Reinhard Wortmann schlägt Feyl als neuen Ausschussvorsitzenden vor. Da meldet sich SPD-Fraktionschef Thomas Görlich; „Ich schlage Reinhard Wortmann vor.“

Gelächter im Raum. Auch Wortmann muss lachen, aber er lehnt eine Kandidatur ab. Feyl hingegen: „Ja, ich kandidiere.“ Dann will er in den Wahlgang einsteigen. Hauptamtsleiter Seuring bremst ihn sofort aus. „Normalerweise sollten Sie die Sitzungsleitung abgeben.“ Und bei Personaldebatten müsse der Betroffene den Raum verlassen. Feyl geht. „Er kann die Sachkompetenz nicht vorweisen“, schaltet Schäfer schnell um von Feixen zu Argumentieren. „Dieser Posten hat ja ein gewisses Gewicht, er vertritt den Ausschuss nach draußen, etwa gegenüber Investoren“, ergänzt Baudezernent Jochen Schmitt (SPD). Als Einzelkämpfer im Parlament fehle ihm die Zeit, müsse er doch in allen Ausschüssen präsent sein, warnt Helge Gottschalk (SPD). Freiwähler Lars Hermanns versucht, den Liberalen zu verteidigen: „Die fachliche Kompetenz ist völlig egal“, gehe es doch mehr um die Sitzungsleitung. „Das kann er lernen.“

Feyl darf wieder herein. Wortmann, inzwischen Sitzungsleiter, lässt abstimmen. Fünf Koalitionäre stimmen für den Liberalen, vier SPDler und Grüne dagegen. Nun ist Oliver Feyl Ausschusschef. (den)