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SPD zieht Privatisierung des Hallenbades in Betracht

Karben. Die SPD gibt ihren Widerstand gegen eine mögliche Privatisierung des Hallenfreizeitbades auf. Auf ihren Antrag hin hat das Stadtparlament einstimmig beschlossen, ein so genanntes Interessenbekundungsverfahren für das Bad zu starten. Mögliche Betreiber können sich dabei bei der Stadt melden und ihr Konzept für das in Teilen sanierungsbedürftige Bad mit seinen jährlichen 500 000 Euro Verlust vorlegen.

Dieses Überprüfen der Alternativen solle „ohne vorherigen Ausschluss einer Variante“ geschehen, unterstreicht SPD-Fraktionschef Thomas Görlich. Wodurch er nicht nur eine Privatisierung als Modell für die Zukunft als möglich ansieht, sondern auch das „Weiter so“ mit den stadteigenen Stadtwerken oder auch einer Bürgerstiftung. Diese Idee hatte die Koalition aus CDU, FWG und FDP bereits aufgebracht. „Wir haben uns bereits verschiedene Betreibermodelle angeschaut“, erinnert CDU-Fraktionschef Mario Beck. Besonders die Idee einer Genossenschaft wie in Hochheim am Main hatte den Koalitionären gefallen. Dort steuern Bürger ein Grundkapital bei, während die Stadt die laufenden Kosten zahlt. „Wir können von den Beispielen anderer Kommunen lernen“, sagt CDU-Fraktionschef Beck. Das Interessenbekundungsverfahren zu starten sei „ein vernünftiger Vorschlag“ und er „bietet die Chance zu einem gemeinschaftlichen Vorgehen“. Bürgermeister Roland Schulz (SPD) steht der Idee wohlwollend gegenüber. „Das ist zwar etwas völlig Neues für uns, aber warum sollten wir es nicht einmal probieren?“ Das Verfahren sei eher „eine Markterhebung, ob eine staatliche Leistung nicht auch durch private Anbieter erbracht werden kann“, erklärt Görlich. Nicht zwingend müsse die Stadt danach auch ein Vergabeverfahren starten. Wegen des hohen Defizits fordert die Koalition seit langem ein Deckeln des Fehlbetrages und den Start von Sanierungen. Was geschehen soll, steht in einem bisher geheimen Gutachten der Stadtwerke. (den)