Karben. Dass es schwer wird, ahnt der Parteivorsitzende: Die Karbener CDU wolle bei der Kommunalwahl 2011 ihr „Ergebnis in etwa halten“, sagt Mario Beck.
42,0 Prozent: Ein Traumergebnis fuhr die CDU vor gut fünfeinhalb Jahren in Karben ein. Mit Freien Wählern und FDP schmiedete sie daraus ein Bündnis. Die Vorherrschaft der SPD war gebrochen.
Ob die Karbener mit dem Bündnis zufrieden sind, werden sie bei der Kommunalwahl im März 2011 kundtun. CDU-Partei- und -Fraktionschef Mario Beck ist zwar hoffnungsvoll: „Wir wollen wieder stärkste Partei werden.“ Aber er bleibt vorsichtig: „Nach oben hin ist da wohl nicht mehr viel drin.“ Dass die Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit regiert, lässt den CDU-Chef zusätzlich vorsichtig an die Wahl herangehen. Die Koalition arbeite „sehr harmonisch“ und „es gibt keinen Grund, sie nicht fortzusetzen“ – aber nur, „wenn die Mehrheitsverhältnisse das hergeben“.
Daher kämpfe die CDU für sich, um „möglichst viele Optionen zu haben“ bis 2016. Welche? Über den „guten Kontakt“ zu den Grünen freue er sich sehr, sagt Beck; sie hätten ja auch schon mehreren Koalitionsprojekten zugestimmt. „Wir sind nach allen Seiten offen“, erklärt Parteivize Philipp von Leonhardi. Manche CDU-Idee dürfte den Grünen gefallen: Niddarenaturierung, mehr Radwege, Ökostrom für die Stadt und direkte Beteiligung der Bürger an Erneuerbare-Energien-Projekte der Stadtwerke. Ungewöhnliches aus CDU-Feder.
Die „deutliche Kehrtwende in der Finanzpolitik“, mit der die CDU die vorige Wahl gewann, solle weitergehen, erklärt Beck. „Wir bauen nur, wenn wir es uns leisten können.“ Vorhaben würden nicht über Kredite finanziert. So beim Sanieren des Degenfeldschen Schlosses in Groß-Karben: „Die Stadt kann nur einen kleineren Anteil übernehmen.“ Weshalb die CDU die geplante Bürgerstiftung unterstütze. Selbst einen Verkauf des Schlosses kann sich von Leonhardi vorstellen. „Aber das hängt vom künftigen Konzept ab und den Ergebnissen des Arbeitskreises.“ Beck beruhigt: „Wir wollen keinesfalls das Schloss verhökern und damit Geld verdienen.“
Dass sich die CDU um den Fortbestand der Infrastruktur sorge, zeige sich beim Pflegedienst ebenso wie beim Hallenfreizeitbad. Beck: „Keine Spur von Kaputtsparen, sondern wir erhalten das Schwimmbad vor dem Verfall und unterziehen alle Kitas einer Sanierung.“ Aber „teure Prestigeprojekte der SPD“ wie der Kauf des Bahnhofs oder ein Stadtpark seien gestoppt worden.
Auch spare die CDU von oben her: Nicht nur den zweiten, sondern auch die Stelle des Ersten Stadtrats habe die Koalition gestrichen, erinnert er. „Da haben wir mehr umgesetzt als versprochen.“
Diesmal verspricht die CDU eine „Betreuungsgarantie 1 bis 10“: Für Kinder wolle die Stadt die Betreuung garantieren. Draufsatteln müsse sie noch bei der Schülerbetreuung. In den Schulen sei aber genug Platz, erklärt Beck. Wie viel die Garantie kostet? Weiß die CDU noch nicht. „Aber wir sind am Ziel schon nah dran“, so Beck. „Wir haben nur noch nicht genug Verlässlichkeit bei den Angeboten.“
Ihren 18-seitigen Programmentwurf will die Partei im November bei fünf „Bürgerforen“ diskutieren“ lassen. Eine Mitgliederversammlung Anfang 2011 soll das Programm dann festzurren. (den)
Der Programmentwurf soll in Kürze unter www.cdu-karben.de bereitstehen