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Trügerische Idylle erhalten – Kommentar

Den Blick aufs Soziale zu fokussieren, ist löblich. Darauf zielen die Leitlinien der SPD Karben. Visionen für Karben sollen sie skizzieren. Generationenübergreifende Wohnprojekte, der demografische Wandel und seine Auswirkungen, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie.

Wenn dann aber die SPD-Chefin Christel Zobeley die berechtigte Frage der CDU nach der Finanzierbarkeit solch hehrer Ziele mit der Bemerkung „Killerfrage“ abbügelt, hat das nichts mehr mit sozial zu tun. Denn angesichts der derzeitigen Finanzkrisen und überschuldeten Staaten ist ein „weiter so“ in der Schuldenpolitik auch in den Kommunen die falsche Antwort auf die drängenden Fragen der Zeit. Den SPD-Leitlinien fehlt insgesamt der Weitblick. Bei der Stadtentwicklung soll „der kleinstädtischen Charakter der Stadtteile“ erhalten bleiben, doch damit erhält man nur eine trügerische Idylle und vertieft die gravierenden Probleme mit der Nahversorgung in den alten Dörfern, für alte Menschen. Allein die Sicherung der bestehenden Infrastruktur – wer soll das bezahlen, und vor allem wie bei dem gewaltigen Karbener Schuldenberg aus der SPD-Ära. Kurzsichtigkeit wohin man sieht, die SPD-Visionen enden am eigenen Horizont, denn jetzt auch noch der Nachbarstadt Bad Vilbel anzukreiden, mit ihrer Wirtschaftspolitik und einer Ansiedlung des Möbelhauses Segmüller werde der Karbener Wirtschaft geschadet sowie das Karbener Straßennetz überbelastet, soll doch nur von selbstverschuldeten Versäumnissen gerade in diesen Bereichen ablenken. Oder ist es doch nur „Futterneid“, den die Genossen zu einer visionären Leitlinie hochstilisieren!?

Christine Wieberneit