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Unverhoffter Geldsegen – Unerwartete Steuernachzahlung bringt Etat ins Plus

Karben. Allen Grund zum Jubeln hätte Bürgermeister Roland Schulz (SPD) eigentlich auf der vergangenen Sitzung des Stadtparlaments mit der Einbringung des Nachtragshaushaltes gehabt. Denn eine unerwartete Gewerbesteuernachzahlung von annähernd fünf Millionen Euro, die noch von Ende der 90er Jahre herrührt, hat aus dem prognostizierten Minus von 2,8 Millionen Euro mit einem Schlag ein Plus von fast einer Million gemacht. Das lässt den städtischen Haushalt 2008 voraussichtlich mit einem positiven Ergebnis abschließen. Weil Schulz jedoch in Urlaub weilte, konnte der Erste Stadtrat, Gerd Rippen (Grüne), das erfreuliche Ereignis den Stadtverordneten vortragen. Der Ergebnishaushalt erhöht sich danach von 28,6 Millionen auf 33,6 Millionen Euro.

Wieder eingearbeitet werden in das neue Zahlenwerk konnten aufgrund des Plus die ursprünglich gekürzten Mittel für die Musikschule. Berücksichtigt wurden auch die Mehrkosten für die Personalaufwendungen infolge der Tariferhöhung. Ebenso wurden in den Nachtragshaushalt Zuwendungen zur Unterstützung des Kinos wie auch des Musikunterrichts an der Kurt-Schumacher-Schule aufgenommen.

Trotz des kleinen Einnahmeplus’, das durch die unerwarteten Steuermehreinnahmen möglich wurde, erinnerte Rippen die Stadtverordneten aber auch daran, dass der unverhoffte Geldregen auch Mehrausgaben beispielsweise bei der Gewerbesteuerumlage (rund 600 000 Euro) und bei der Kreisumlage nach sich ziehen werde. Außerdem muss noch entschieden werden, in welcher Höhe die geänderten Landeszuschüsse zu den Dorferneuerungsplänen in Rendel von der Stadt aufgefangen werden sollen. Der Entwurf des Nachtragshaushaltes muss von den Fraktionen beraten werden und steht in der nächsten Parlamentssitzung wieder auf der Tagesordnung zur Abstimmung. (jwn)