Die Klage gegen die Nordumgehung Groß-Karben könnte schon in einigen Tagen vom Tisch sein. Die Gegner und die Stadt haben sich in der Mediation geeinigt. Eine letzte wichtige Abstimmung steht nun an.
Karben. Eines eint beide Seiten derzeit: Sie sagen nichts. Sowohl Lüdger Grünewald, Sprecher der Bürgerinitiative „Rettet die Nidda-Aue“, mag sich nicht zum Mediationsergebnis in Sachen Nordumgehung äußern. Ebenso lehnt Bürgermeister Guido Rahn (CDU) jede inhaltliche Stellungnahme ab.
„Wir sind jetzt so kurz vor dem Ergebnis, da wollen wir gegenseitig nichts tun, was es gefährden könnte“, sagt Rahn. Von Grünewald klingt es fast aufs Wort genau so. „Wir haben uns darauf geeinigt, dass wir das Ergebnis gemeinsam der Öffentlichkeit vorstellen wollen“, ergänzt er. Das wird wohl frühestens übernächste Woche geschehen. Zuvor soll das Stadtparlament am Freitag kommender Woche dem Ergebnis zustimmen.
Was so gleich ein quasi technisches Problem beinhaltet: Bislang ist die Behandlung des Themas nämlich in öffentlicher Sitzung vorgesehen. Damit kämen die Stadtverordneten der gemeinsamen Präsentation des Ergebnisses zuvor.
Gerichtsfest
Darüber will Lüdger Grünewald daher nun noch einmal mit Bürgermeister Rahn sprechen. „Wir beantragen, dass es nicht-öffentlich beraten und beschlossen wird“, erläutert der Rathauschef deshalb. Ohnehin zeichne sich eine sehr große Mehrheit ab. Ob aber alle Fraktionen der nichtöffentlichen Beratung zustimmen?
Rahn selbst hatte mit der BI das Ergebnis ausgehandelt. Diese Punkte werden im Mediationsergebnis festgeschrieben. Dass das „gerichtsfest“ geschieht, das ist den Anwohnern in den nördlichen Straßen von Groß-Karben wichtig – damit die Stadt nicht später, etwa nach einem politischen Wechsel, ihr Wort brechen kann. In einer Erledigungserklärung sollen die gegenseitigen Zugeständnisse formuliert werden. Damit erklären dann die Kläger von der BI ihre Klage vor dem Gießener Verwaltungsgericht als erledigt.
Aktuell sei das Gerichtsverfahren gegen den Bau der Nordumgehung zwar noch anhängig, räumt Richterin und Mediatorin Renate Deventer ein. „Ich gehe aber davon aus, dass sich das dieser Tage noch ändert.“ Sprich: Dass dem Gericht förmlich mitgeteilt wird, dass beide Seiten die Mediation akzeptieren und sich die Klage erledigt hat.
Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren: Im Mai unterschrieb die Stadt den Vertrag, mit dem sie dem Land den größten Teil der Baukosten vorfinanziert. Parallel sind Flächenkauf und die Ausführungsplanung angelaufen. (den)