Karben. Bürgermeister Roland Schulz (SPD) muss noch mal ran: Das Parlament hat ihm mit den Stimmen von CDU, FWG und FDP den Etat-Entwurf für das laufende Jahr zurückgegeben, mit dem Auftrag, ihn zu überarbeiten.
Mitte Dezember hatte Schulz den Haushalt mit einem Defizit von 6,7 Millionen Euro dem Parlament vorgelegt. „Dieser Haushalt hätte gar nicht Realität werden können“, sagt CDU-Fraktionschef Mario Beck. Vor allem hätte er Karben „noch tiefer in die Verschuldung getrieben“.
Dass der Etat nicht genehmigungsfähig ist, „das stimmt einfach nicht“, wehrt sich der Bürgermeister. Karben stecke in einer „eklatant schwierigen Situation“: Die hohen Gewerbesteuereinnahmen 2008 trieben 2009 die Umlagen hoch. So müsse Karben allein 1,776 Millionen Euro mehr für Kreis und Schulen zahlen.
Die Koalition fordert vom Bürgermeister Einsparungen: „Wir setzen nicht den Rotstift gegenüber dem vergangenen Jahr an, sondern wollen erstmal die Kostenexplosion stoppen“, sagt CDU-Fraktionschef Beck. Das sei „kein Hexenwerk“, weil die Verwaltung 2008 mit weniger Geld ausgekommen sei als für 2009 geplant.
Allein 400 000 Euro, die Schulz zusätzlich für den Bauhof vorgesehen habe, solle er wieder streichen, fordert die Koalition. Dafür solle Karben Kooperationen mit Nachbarorten zum Einsatz von Geräten eingehen. Dagegen möchte die Koalition die Angebotserweiterung in den Kindergärten mittragen. Unterm Strich sei „alles solide gegenfinanziert“. Was die Opposition anders sieht. Die Investitionen seien nicht gegenfinanziert, kritisiert Görlich. „Sie springen unter ihrer eigenen Messlatte durch.“ „Wir sind meilenweit über die Latte gesprungen“, erinnert FWG-Fraktionschef Michael Ottens an die ausgeglichenen Etats 2007 und 2008. „Das war olympischer Rekord für Karben.“ Von der SPD komme „nicht ein einziger Einsparvorschlag“. Die „Schuldzuweisungsspielchen“ geißelt der Bürgermeister. Niemand solle vergessen: „Sozialdemokraten haben die Stadt aufgebaut“, so Schulz. „Das haben alles wir entwickelt.“ „Aber heute können wir es uns nicht mehr leisten“, mahnt CDU-Fraktionsvize Guido Rahn. Die SPD habe sich nie Gedanken darüber gemacht, wie die Stadt Neuerungen dauerhaft finanzieren kann. (den)