Karben. Beschlossen: Karben kommt trotz der Finanzkrise in diesem Jahr weiterhin ohne neue Schulden aus. Ein ganz legaler Haushalts-Trick macht dies möglich. Darüber haben die Stadtverordneten bei ihrer jüngsten Sitzung abgestimmt.
Dieses Verfahren zu kommentieren, kann sich Grünen-Stadtverordneter Mario Schäfer nicht entgehen lassen: Dass der CDU/FWG/FDP-Koalition der Etat ohne neue Kredite nur gelingt, weil sie die Kredite in einem Sonderhaushalt unterbringen, unterstreicht er. „Wir verstecken nichts“, hält FWG-Fraktionschef Michael Ottens entgegen. „Wir nutzen eine Option und können das jedem Bürger erklären.“
Neue Kredite muss die Stadt aufnehmen, um die Wirtschaft anzukurbeln: Die Gelder aus den Konjunkturprogrammen von Bund und Land fließen nur, wenn die Kommune selbst einen Anteil beisteuert. „Wir wären ja mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir die Zuschüsse nicht nähmen“, sagt Ottens. Denn mit 321 000 Euro städtischen (Kredit-)Geldes werden Investitionen von zwei Millionen Euro möglich. Zu einem Großteil fließt das in die Sanierung von Kindergärten.
Letztlich stimmen alle Fraktionen dem Karbener Nachtragshaushalt in der Koalitions-Variante mit neuen Krediten in einem Sonderhaushalt zu. Nötig geworden war der Nachtrag, weil ausbleibende Steuereinnahmen ein Loch von an die 1,7 Millionen Euro in die Finanzplanung reißen. (den)