Ein Frühstücks- und ein Kulturgeld müssen Eltern in Karben ab dieser Woche für die Kita-Betreuung ihrer Kinder bezahlen. Von einer generellen Gebührenerhöhung bleiben sie verschont. Das dürfte sich bald und sehr massiv ändern, befürchten jedoch die Freien Wähler.
Karben. 930 000 Euro. Es ist unter anderem diese Zahl, die Michael Ottens, dem Fraktionschef der Freien Wähler (FW) die Sorgenfalten auf die Stirn treibt. Um diese Summe steigen für die Stadt Karben im kommenden Jahr die Personalkosten. Von 165 auf 178 Stellen soll die Verwaltung anwachsen. Weil immer mehr Personal in den Kindergärten gebraucht wird. 108 von 178 städtischen Mitarbeitern sollen 2017 in den Kitas arbeiten. Es ist mit sehr großem Abstand die größte Abteilung des Rathauses.
Es sei eben „eine politische Entscheidung, dass der Ausgabenschwerpunkt bei der Kinderbetreuung liegt“, sagt Ottens. Dass die CDU diese Priorität setze, „verstehe und akzeptiere ich“.
Weniger nüchtern warnt er aber: „Für die kommenden Perioden ergeben sich dadurch erhebliche Haushaltsrisiken“, weil die Kita-Gebühren 2017 nicht um das gleiche Maß steigen wie die Kosten. Genau das aber habe das Parlament der Regierung von Bürgermeister Guido Rahn (CDU) längst zur Vorgabe gemacht: 20 Prozent der Kosten sollen die Eltern über Gebühren tragen, den Rest die Steuerzahler über die allgemeinen Steuern. „Das war ein parteiübergreifender Beschluss“, erinnert Ottens. „Aber er wird nicht mehr umgesetzt.“
Elternanteil sinkt
Von der Zielmarke 20 Prozent sei der Kostenanteil, der auf die Eltern umgelegt wird, auf nur noch 16 Prozent abgesunken. Während die Personalkosten 2017 um 13,6 Prozent stiegen, fällt das Plus bei den Kita-Gebühren mit nur 1,62 Prozent minimal aus.
Oder, in konkreten Zahlen: 1,02 Millionen Euro pro Jahr steuern die Eltern 2016 über ihre Gebühren bei, nächstes Jahr sollen es 1,035 Millionen Euro sein, rechnet Ottens vor. Auf der anderen Seite sei das Defizit binnen fünf Jahren um 50 Prozent angestiegen. Es liege 2017 bei 6,7 Millionen Euro.
Aktuell könne sich das die Stadt leisten, räumt der FW-Finanzexperte ein. Denn der Haushalt ist ausgeglichen. Deshalb könnten die FW auch „keine größere Kritik anbringen“, gibt Michael Ottens zu.
Doch was, wenn es finanziell einmal weniger rund läuft? „Wir leben von der guten Konjunktur“, hatte selbst der Bürgermeister jüngst während der Haushaltsdebatte betont. „Wir müssen mit Rücklagen vorbereitet sein für schlechte Jahre.“ Michael Ottens befürchtet deshalb massive Kita-Gebührensprünge in der Zukunft. Das Abkoppeln der Steigerungsraten der Kita-Gebühren von den tatsächlichen Kostensteigerungen sei nur das eine Risiko. Das andere folge auf dem Fuße: Mit ihren günstigen Kita-Gebühren gebe Karben „ein klares Zuzugssignal“ und locke immer mehr junge Familien an. Dadurch müsse die Stadt immer mehr Betreuungsplätze schaffen. „Jede neue Kita“, warnt Ottens, „beschert uns ein jährliches Defizit von 500 000 Euro.“ (den)