In Karben ist der Vorstand der SPD nach dem Wahlde- bakel vom 6. März geschlossen zurückgetreten. Das teilte die Führung den Parteimitgliedern bei einer internen Versammlung am vergangenen Donnerstag mit. Eine Arbeitsgruppe soll die Weichen für einen Neustart stellen.
Karben. Nach dem für die Karbener SPD desaströsen Wahlergebnis vom 6. März hat der Vorstand des Ortsverbandes die Konsequenzen gezogen und ist zurückgetreten. So werde der Weg für eine neue Parteiführung frei, erklärt die bisherige SPD-Parteichefin, Christel Zobeley. Bis zu einer Neuwahl bleibt der alte Vorstand kommissarisch im Amt.
„Mit so einem schlechten Ergebnis hatte keiner gerechnet“, sagt Zobeley über das Debakel bei Kommunal- und Bürgermeisterwahl. „Weil der Abwärtstrend seit 2010 anhält, war uns allen bewusst, dass wir die Wende nur mit einem personellen Neuanfang schaffen.“
43 Personen – ein Fünftel aller Karbener SPD-Mitglieder – waren bei der Mitgliederversammlung anwesend. Getagt wurde hinter verschlossenen Türen. Nach einer ersten Analyse trat der Vorstand zurück. Weil es um einen Neuanfang gehe, wurde nicht sofort ein neuer Vorstand gewählt, erklärt die Vorsitzende. Zunächst sei eine fünfköpfige Arbeitsgruppe beauftragt worden, sich über die Zusammensetzung des neuen Vorstandes zu beraten und Gespräche mit möglichen Kandidaten zu führen.
Die Entscheidung fällt dann auf einem außerordentlichen Parteitag in spätestens drei Monaten. „Da drei der fünf Mitglieder der Arbeitsgruppe noch recht jung sind und dies auch ausdrücklich so gewollt wurde, wird sich der neue Vorstand aller Voraussicht nach ebenfalls stark verjüngen“, schätzt Zobeley. Sie selber werde dem neuen Vorstand nicht mehr angehören.
Görlich führt Fraktion
Schon bei ihrer Wahl zur Parteivorsitzenden 2015 hatte sie erklärt, dass sie bei der nächsten Vorstandswahl aus Altersgründen nicht erneut kandidiere. „Ich trete nicht aus irgendwelchen Schuldgefühlen für das schlechte Wahlergebnis zurück, sondern weil ich mit 70 Jahren jetzt Jüngeren Platz machen will“, macht die ehemalige Gewerkschaftssekretärin deutlich.
Schmidt als Stadtrat
Es habe auf der dreistündigen Mitgliederversammlung keine Schuldzuweisungen für das schlechte Wahlergebnis gegeben. Die Parteichefin macht vielmehr das Wahlverfahren verantwortlich: So hätten viele Wähler der SPD zwar einen Teil ihrer Stimmen gegeben, gleichzeitig jedoch auch Bürgermeister Guido Rahn (CDU) dreimal angekreuzt.
Haben auch die Angriffe gegen Ersten Stadtrat Otmar Stein wegen der Immobiliengeschäfte im Stadtzentrum sowie gegen CDU-Parteichef Mario Beck und Bürgermeister Rahn wegen des Videodrehs im Rathaus Stimmen gekostet? „Nein“, sagt Zobeley. „Wir vermuten, dass man uns die Informationsflut verübelt hat. Wir haben den Bürgern damit vielleicht zu viel zugemutet.“
Christel Zobeley hat die Karbener SPD sieben Jahre lang geführt. Kai-Uwe Engel, Milos Dotlic, Thomas Görlich standen ihr zuletzt zur Seite. Die um weitere zwei auf acht Stadtverordnete geschrumpfte Fraktion hat unterdessen Görlich wieder zum Vorsitzenden gewählt.
„Alle Rollen in der Fraktion und in den Aufsichtsräten haben wir zur Disposition gestellt“, sagt Thomas Görlich. Dennoch hätten ihn die Fraktionsmitglieder gebeten, weiterzumachen und einstimmig gewählt. Seine Stellvertreter sind nun Ralf Schreyer und Anja Singer. Zur neuen Fraktionsgeschäftsführerin wurde Angela Georgis gewählt. Der Stadtverordnete Michael Schmidt soll als ehrenamtlicher Stadtrat die SPD in der Stadtregierung vertreten.
Für die Partei solle der Neustart nun umfassend werden, schwebt der scheidenden Vorsitzenden vor. Nicht nur sollten neue Köpfe die SPD führen. Auch könnten thematisch Schwerpunkte gebildet werden, auf die sich die Partei konzentrieren könne, etwa sozialer Wohnungsbau, Stadtentwicklung und Verkehr. Mitsprechen möchte auch Christel Zobeley dabei weiter, eben als einfaches Parteimitglied und Stadtverordnete. Wenn sie ihr Vorstandsamt niederlege, „heißt das nicht, dass ich mit der Kommunalpolitik ganz aufhöre“. Sie wolle sich um Seniorenpolitik kümmern.