Karben. Zum politischen Kehraus ist Karbens SPD-Ortsverein am Aschermittwoch im Anglerheim in Klein-Karben zusammen gekommen. Die große Rede übernahm dieses Jahr nicht – wie sonst üblich – der Bürgermeister. Roland Schulz hatte aus Krankheitsgründen abgesagt. Fraktionschef Thomas Görlich sprang ein.
Unter dem allerdings ernst gemeinten Motto „Ein Schelm, der Böses dabei denkt“ listete der SPD-Politiker die Fehler, Versäumnisse und Ungereimtheiten des Dreierbündnisses von CDU, FWG und FDP der vergangenen Monate auf. Da war von dem „eigentümlich verzögerten“ Verkauf der Ratsschänke in Kloppenheim genauso die Rede wie von dem jetzt „sehr überstürzt geplanten Verkauf“ des Enzheimer Waldes ohne Vorlage eines aktuellen Wertgutachtens.
Die FWG und vor allem deren Fraktionschef Michael Ottens, der namentlich nie erwähnt wurde, hatten es Görlich angetan. „Da wird ein Akteneinsichtsausschuss ins Leben gerufen, der über die Kreditaufnahme des Magistrats befinden soll. Als dieser nicht zu dem gewünschten Ergebnis kommt, dass nämlich der Bürgermeister etwas Verbotenes getan hätte, wird eine externe Firma mit der Begutachtung beauftragt. Doch auch die kann keinen Verstoß feststellen“, berichtet Görlich genüsslich aus dem Parlamentsalltag. Kritik übte er an der Koalition auch wegen des Stillstands in Sachen Schwimmbad.
Die SPD dagegen wolle zuerst dafür sorgen, dass der städtische Haushalt auf seriöse und solide Füße gestellt werde. „Wir haben kein Ausgaben-, sondern ein Einnahmeproblem“, sagte der SPD-Fraktionschef. Deshalb wolle seine Partei dafür sorgen, dass das Gewerbegebiet nördlich des Toom-Marktes schnell erschlossen wird, weil dort bereits mehrere Investoren Interesse angemeldet hätten. Da die SPD im Gegensatz zum Bündnis aber nicht von alleine steigenden Gewerbesteuereinnahmen ausgehe, müsse die Stadt zuvor zu finanziellen Vorleistungen bereit sein. In die gleiche Kerbe schlug auch der SPD-Vorsitzende Jochen Schmitt: „Wenn man eine Haushaltsplanung über Jahre hinaus auf selbst erdachten Gewerbesteuereinnahmen stützt, so ist das unseriös.“ Die SPD-Unterbezirksvorsitzende Nina Hauer (MdB) rief auf, am Sonntag zur Stichwahl für die Landratswahl zu gehen, um so dem SPD-Kandidaten Joachim Arnold zu einem Sieg zu verhelfen. (jwn)